Pflichtverteidigerwechsel sind bei Gericht nicht sehr beliebt. Das Gesetz sieht sie aber ausdrücklich vor. Die Voraussetzungen für einen Wechsel sind allerdings deutlich andere als bei der Kündigung eines Wahlmandates. Pflichtverteidigerwechsel sind nur in bestimmten Fällen möglich. Denn nicht der Mandant hatte den Pflichtverteidiger beiordnet, sondern ein Gericht. Deshalb kann nur das Gericht die Beiordnung eines […]
Dass er mal auch einen Verteidiger für die MPU brauchen würde, hatte er nicht gedacht. Der 16-Jährige hatte sich wie oft in diesem Alter keinen großen Kopf darum gemacht, als er angefangen hatte, zu kiffen. Es hatte jede Menge Probleme mit Schule und Freunden gegeben. Als er Ältere kennenlernte, die ihn zum Kiffen einluden, machte […]
Gewahrsam nach PAG. So lauten in Zeiten wie diesen die Geschichten, die Corona schreibt. Eine Allgäuerin will mit ihren drei erwachsenen Kindern über Ostern nach Asien verreisen. Die COVID-19-Pandemie macht diesen Plan zunichte. Noch während beratschlagt wird, was man alternativ tun soll, erkrankt die Frau und wird positiv getestet. Ihr Lebensgefährte und eines der beiden […]
Beschuldigte brauchen einen Verteidiger bei Haftbefehl. Diese Erfahrung macht derzeit eine Tatverdächtige aus der Republik Moldau. Sie war zunächst als Asylbewerberin nach Deutschland eingereist. Da sie über kaum Geld verfügt kam sie auf dumme Gedanken. Gelegenheit macht Diebe, sagt ein altes Sprichwort. Die Kaufhäuser der Münchner Innenstadt bieten ein unglaubliches Angebot. Zuviel Versuchung für jemanden […]
Der Strohmann haftet und konnte noch nicht einmal ein Wort Deutsch. Der Rumäne war in seiner Heimat angeworben worden. Das Versprechen lautete gute Arbeit und guter Lohn. Angesichts der ärmlichen Verhältnisse in seiner Heimat sagte der Rumäne sofort zu. Deutsch konnte er noch immer nicht. Brauchte er ja auch nicht. Er fing in Nürnberg als […]
Richter sind auch nur Menschen. Das ist die eine Sache. Richter müssen aber auch unparteiisch sein. Sind sie das nicht liegt womöglich ein Fall von Richter-Befangenheit vor. Die deutschen Prozessordnungen fordern nur, dass sich ein Richter unbefangen gibt. Ob er wirklich unbefangen ist könnte nur der Richter selbst sagen. Sowohl die deutsche Zivilprozessordnung ZPO als auch […]
Kann ein Faustschlag als Notwehr gewertet werden? Unser Notwehr- und Nothilferecht sagt ja! Voraussetzung ist natürlich, dass eine Notwehrlage vorliegt. Notwehrrechte hat stets der, der angegriffen wird. Wer angegriffen wird, darf sich wehren! Dies entspricht jedermanns Rechtsgefühl. Ein 22-jährige Münchner Student (Verteidiger RA Florian Schneider) beruft sich genau auf dieses Notwehrrecht. Ein Unbekannter war ihm […]
Es erinnert an eine Massenhysterie. Kaum berichten die Medien über bedeutendere Straftaten mit großem Interesse ergreift Medien und Politiker die Hysterie. Unisono ruft dann jeder nach höheren Strafen. Die Wenigen, die sich dem zu entziehen versuchen, geraten in den Ruf der Strafvereitler oder gar der Unterstützer von Straftaten. Jegliche Vernunft scheint ausgeblendet. Höhere Strafen sind […]
Haft wegen Corona in Form von Gewahrsam nach PAG. So lauten in Corona-Zeiten wie diesen Maßnahmen der Polizei gegen die Bürger. Eine Mutter und ihre drei Kinder aus dem Allgäu hatten über das Osterwochenende diesbezügliche Erfahrungen gemacht. Die Allgäuer Polizei hatte ihren ersten Einsatz bei der Familie an Ostern schon am Karfreitag. Der Freund der […]
Der Identitätsklau im Netz breitet sich immer weiter aus und die Einfälle, an die Daten der Beklauten zu gelangen, werden immer trickreicher. Die aktuellen Fälle eines 25-Jährigen in der Kanzlei seines Verteidigers (RA und Fachanwalt für Strafrecht Florian Schneider) zeigen dies bestens. Der Münchner hatte sich im Jahr 2018 auf ein Inserat auf Facebook hin […]